Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 17.01.1983 - 5 Ws 379/82 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,2599) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- nrw.de (Leitsatz)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 67 Abs. 1, 2, 3; StVollstrO § 44a Abs. 1
Papierfundstellen
- MDR 1983, 778
- NStZ 1983, 383
Wird zitiert von ...
- BGH, 20.10.1983 - 4 StR 477/83 Sie haben ihn außerdem durch die Meldung einer zu geringen Zahl an versicherungspflichtigen Arbeitnehmern Über den Umfang seiner Beitragsforderungen getauscht und auf diese Weise betrügerisch erreicht, daß er zum Schaden der Gemeinschaft der Versicherten tatsächlich entstandene Forderungen nicht geltend gemacht hat (vgl. Franzheim JR 1982, 89, 90 und in NStZ 1983, 383; Schäfer in wistra 1982, 96ff; vgl. auch Urteil des Senats vom 5. Mai 1983 - 4 StR 133/83).